„VERFOLGEN STATT NUR LÖSCHEN“ – so heißt die Initiative der Landesanstalt für Medien NRW, mit der seit 2017 Hassrede im Netz strafrechtlich verfolgt wird. Seitdem wurden 900 Anzeigen gestellt und mehr als 550 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Medienaufsicht, Justiz und Medienhäuser arbeiten koordiniert zusammen und setzen so ein deutliches Zeichen gegen Recht- und Rücksichtslosigkeit im Netz. Neben RTL, der Rheinischen Post, dem WDR, dem Deutschlandradio und dem Kölner Stadtanzeiger sind ab sofort 13 weitere Medienhäuser Teil der Initiative, u.a. die Westfälische Nachrichten, die Emsdettener Volkszeitung und MV digital (Münsterländische Volkszeitung) . Sie setzen sich mit dafür ein, dass strafrechtlich relevante Hassrede nicht einfach gelöscht, sondern juristisch verfolgt wird. Der Direktor der Landesanstalt für Medien NRW, Tobias Schmid, sagt: „Entschiedenes Einschreiten gegen Straftaten im Netz beginnt zu wirken. Und das ist ein wichtiges Signal, denn Hass im Netz ist Gewalt gegen die Demokratie!“Wenn Ihr im Internet auf Hasskommentare oder sonstige grenzwertige Inhalte stoßt, wendet Euch an die LfM! Dort wird jeder Hinweis gecheckt!
Alle Infos hier: https://www.medienanstalt-nrw.de/presse/pressemitteilungen-2021/2021/februar/verfolgen-statt-nur-loeschen-zieht-zwischenbilanz.html
Beschwerdeformular: https://whttps://www.medienanstalt-nrw.de/zum-nachlesen/recht-und-aufsicht/beschwerde.htmlww.medienanstalt-nrw.de/…/rech…/beschwerde.html